Diese Webseite verwendet Cookies, um die Webseite optimal gestalten und fortlaufend verbessern zu können. Durch die weitere Nutzung der Webseite stimmen Sie der Verwendung von Cookies zu. Mehr erfahren...


© Rechtsanwalt Martin Kieffer
Kieffer Legal Services
Rechtsanwaltskanzlei
Rochusstraße 217, 53123 Bonn
NRW / Germany

Tel.: +49 228 18060951
Fax: +49 228 18060952

Mai 2016

Teekanneurteil veröffentlicht

Am 2. Dezember 2015 verkündete  der Bundesgerichtshof (BGH) seine Entscheidung zum Fall "Teekanne". Nun liegt auch die schriftliche Begründung vor.

In dem Verfahren ging es um einen  Fruchttee, der als "Felix-Himbeer-Vanille Abenteuer" bezeichnet war. Auf der Verpackung waren zusammen mit der Abbildung von Himbeeren und Vanilleblüten die Angaben "Früchteteeee mit natürlichen Aromen" und "Früchteteemischung mit natürlichen Aromen - Himbeer-Vanille-Geschmack" verwendet. Das Produkt enthielt weder Himbeeren, Vanille noch natürliche Aromen. Das Zutatenverzeichnis wies die Zutaten zutreffend mit "natürliches Aroma mit Himbeergeschmack" und "natürliches Aroma mit Vanillegeschmack" aus.

Der BGH hatte die Aufmachung als irreführend beurteilt. Der Umstand, dass das Zutatenverzeichnis korrekt gewesen sei und auch erwartet werden könne, dass der Verbraucher es lese, schließe eine Irreführung  im vorliegenden Fall nicht aus.

Weitere Inforamtionen erhalten Sie, wenn Sie diesen Text anklicken.

Weiterlesen …

Clean Labelling - rechtliche Grenzen

Immer mehr Lebensmittel-Unternehmen bewerben ihre Produkte mit Aussagen, dass diese bestimmte Substanzen nicht enthalten ("ohne..", "frei von...", etc.).

Sollten Sie an diesem Theam interessiert sein, so klicken Sie bitte diesen Text an. Sie erhalten dann weitere Inforamtionen.

Weiterlesen …

Präferenzzölle richtig nutzen und von den Vorteilen profitieren!

Kieffer Legal Services hat einen Artikel zur praktischen Nutzung von Präferenzzöllen  in der Zeitschrift für Euopäisches Lebensmittelrecht veröffentlicht.  Anhand von Beispielen erfahren Sie den Aufbau und die praktische Anwendung von Präferenzabkommen.

Weiterlesen …

Kriterien für die Auslobung der Begriffe "vegan" und "vegetarisch"

Die 12. Verbauchserschutzministerkonferenz (VSMK) hatte sich am 22. Aprii 2016  auf Kriterien zur Auslobung der Begriffe "vegan" und "vegetarisch" geeinigt.

Am 24. März 2016 hatte das Landgericht Trier in einem einstweiligen Verfügungsverfahren die Angabe "veganer Käse" als für unvereinbar mit der Verordnung (EU) 1308/2013 gehalten. Der Umstand, dass durch erläuternde Zusätze in der näheren Produktbeschreibung klargestellt werde, dass es sich gerade nicht um Produkte tierischen Ursprungs handele, beseitige die Wettbewerbswidrigkeit nicht. Nach der VO 1308/2013 dürfen nur Milcherzeugnisse die Bezeichnung "Käse" tragen.

Weiter Infromationen zu den Ergebmissen der VSMK erhalten Sie, indem Sie diesen Text anklicken

Weiterlesen …