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© Rechtsanwalt Martin Kieffer
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Mai 2018

Prdukthaftung für den Genuss von Waschmittelkapseln?

In den USA lassen sich Jugendliche beim Genuss von Waschmaschinenkapseln filmen und stellen die Filme auf Youtube. Wir haben die Thematik in der Lebensmittel Praxis 06/2018 vor dem Hintergrund einer möglichen Produkthaftung beleuchtet.

Wegen der Einzelehiten dürfen wir auf den beilegenden Beitrag verweisen. Klicken Sie an unter: Beitrag Lebensmittel Praxis

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Frist von sechs Tagen zur Abgabe einer Unterlassungserklärung kann zu kurz sein

Nach einer Entscheidung des OLG Bamberg  kann eine Abmahnfrist von sechs Werktagen  zu kurz sein (Beschluss v. 09.04.2018, Az. 3 W 11/18).

 

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Frankreich untersagt Bezugnahmen auf tierische Produkte für pflanzliche Lebensmittel

In Frankreich ist es seit kurzem verboten, Lebensmittel mit Bezeichnungen wie "Veggieburger", "Tofuwürstchern", "mit Bacongeschmack" oder ähnlichen Bezeichnungen zu kennzeichnen. D.h., Bezeichnungen wie "Burger", "Würstchen", etc. dürfen auch dann nicht auf pflanzlichen Lebensmitteln verwendet werden, wenn diese als rein pflanzlich bzw. als vegan ausgewiesen sind.

 

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