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Juli 2018

Erstreckt sich Schutz der Gesamtbezeichnung „Aceto Balsamico di Modena“ auch auf deren einzelne nichtgeografischen Begriffe?

Der BGH hat dem EuGH Fragen zum Schutz der Gesamtbezeichnung „Aceto Balsamico di Modena“ vorgelegt (Beschluss v. 02.04.2018, Az. I ZR 253/16). Konkret geht es um die Frage, ob  die Bezeichnung "Aceto Balsamico" unzulässig ist, weil diese einen Bestandteil der geschützten Herkunftsbezeichnung "Aceto Balsamico di  Modena" darstellt.

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