Diese Webseite verwendet Cookies, um die Webseite optimal gestalten und fortlaufend verbessern zu können. Durch die weitere Nutzung der Webseite stimmen Sie der Verwendung von Cookies zu. Mehr erfahren...

BGH: Himalayasalz aus dem Mittelgebirge Pakistans irreführend

2016-06-07 07:44

Entlokalisierender Zusatz im Flietext räumt Irreführung nicht aus

Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 31. März 2016 (Az. I ZR 86/13) entschieden, dass ein als „Himalaya Salz“ bezeichnetes Produkt den informierten Durchschnittsverbraucher über die geografische Herkunft in die Irre führt. Denn das Salz werde nicht im Himalaya-Hochgebirgsmassiv, sondern in der Salt Range, einer Mittelgebirgskette in der pakistanischen Provinz Punjab abgebaut.

Das Gericht führte aus, dass auch der Hinweis „Kristallines Speisesalz aus der Region des Himalaya“ nicht ausreicht, um die Irreführung auszuschließen. Denn dieser Hinweis sei der blickfangmäßigen Produktüberschrift nicht unmittelbar zuzuordnen, sondern finde sich erst im weiteren Fließtext.

Damit bestätigt sich die Rechtsprechung, dass an entlokalisierende Zusätze strenge Anforderugnen zu stellen sind, insbesondere, wenn diese blickfangmäßige Auslobungen korrigieren sollen.

Der Senat erinnert daran, wonach in Fällen, in denen der Blickfang für sich genommen eine fehlerhafte Vorstellung vermittelt, der dadurch veranlasste Irrtum regelmäßig durch einen klaren und unmissverständlichen Hinweis ausgeschlossen werden muss, der selbst am Blickfang teilhat (BGH, Urteil vom 18. Dezember 2014 I ZR 129/13, GRUR 2015, 398 Rn. 16 = WRP 2015, 851 Schlafzimmer komplett)

Zudem hielt der BGH fest, dass der Beklagte, ein  Online-Händler, für ein im eigenen Namen auf seiner Internetseite eingestelltes Verkaufsangebot als Täter verantwortlich, auch wenn er sich bei der Ausgestaltung der Produktpräsentation eines dritten Unternehmers – hier seines Lieferanten – bedient.

Das vollständige Urteil kann über folgenden Link herunter geladen werden: zum Urteil

 

Zurück