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Frist von sechs Tagen zur Abgabe einer Unterlassungserklärung kann zu kurz sein

2018-05-10 08:53

Nach einer Entscheidung des OLG Bamberg  kann eine Abmahnfrist von sechs Werktagen  zu kurz sein (Beschluss v. 09.04.2018, Az. 3 W 11/18).

Der Antragsteller, ein wettbewerbsschützender Verein, hatte einen Unterlassungsanspruch gegen ein mittelständisches Unternehmen am 23. 10.2017 (Montag) gestellt mit einer Frist zur Abgabe einer Unterlassungserklärung bis spätesrens zum 2.11.2017 (Freitag).

Das Gericht entschied, dass die Frist zu kurz gewählt gewesen sei. Das Unternehmen verfüge nicht über eine eigene Rechtsabteilung, sodass die Bearbeitung in-soweit zeitaufwendiger sei. Zudem seien in den gewählten Zeitraum neben dem Wochenende auch zwei Feiertage sowie ein „Brückentag“ zu berücksichtigen gewesen. Insgesamt hätten überhaupt nur sechs Werktage in der gewährten Frist zur Verfügung ge-standen. Die Frist sei somit offensichtlich zu kurz und bringe zum Ausdruck, dass ein hektisches und unüberlegtes Verhalten der Antragsgegnerin durch die Ausübung von unangemessenem Druck erfolgen sollte.

Quelle: Wettbewerbszentrale

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