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Lohnherstellung

2016-08-16 16:02

Bei der Lohnherstellung lässt ein zum Beispiel Lebensmittelunternehmen Produkte von einem Auftragnehmer fertigen, bringt diese aber unter eigenem Namen und eigener Marke in den Verkehr.

Welche vertraglichen Beondernheiten sind zu beachten? Nachfolgend eine Checkliste mit den wichtigsten Punkten:

1. Vertragsgegenstand, d.h. Produkte eindeutig benennen und in einem Anhang aufführen

2. Vertragsgegenstand spezifizieren, d.h.

  • Endprodukt (Rezeptur, Herstellungsverfahren, etc.)
  • Zutaten
  • Verpackungsamterial

2. Verantortlickeiten des Auftraggebers und Auftragnehmers festlegen

  • Entwicklung der Rezeptur
  • Einkauf der Zuaten
  • Einkauf des Verpackungsmaterials
  • Ausmischung, etc.
  • Abfüllung und Verpackung

In einer arbeitsteiligen Welt ist dieser Punkt essentiell.

3. Herstellungsprotokoll (betreffend jedes angefertigten Loses)

4. Aufbewahrungspflichten und Rückstellmuster

5. Garantien und Haftung (entsprechend der jeweiligen Verantwortungsbereiche)

6. Wechselseitige Infromationspflichten

7. Geheimhaltungs- und Verwertungsverbote

8. Beauftragung Dritter

9. Vertragsauer und Kündigung

10. Salvatorische Klausel

11. Anwendbares Recht

Entscheidend ist mitunter die Frage, wie das Verhältnis des Rahmenvertrags zu den "Einzelverträgen (Order)"  ist, d.h. inwieweit sich schuldrechtliche Fragen (Mengen, Preise, Lieferbedingungen, Gewährleistung, Fälligkeiten, etc.) nach den einzelvertraglichen Regelungen richten sollen (unter zum Beispiel Anwendung der AGBs) oder inweiweit auch diese mit in den Rahmenvertrag aufgenommen werden sollen.

Bedacht werden sollte auch, wie bei einem Dauerschuldverhältnis die Order, deren Abruf und dann die Rechnungsstellung ausgestaltet werden sollte. Sowohl für den Auftraggeber als auch den Auftragnehmer ist mitunter die Logistik entscheidend, d.h. die Planung der Bestände und deren Teilabrufe.

Insgesamt erfüllt die o.g. Checliste keinesfalls den Anspruch auf Vollständigkeit, sondern stellt  nur eine grobe Orientierung dar. Denn jeder Fall bedarf einer individuellen Betrachtung,

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