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Novel-Food-Verordnung verabschiedet!

2015-11-28 08:00

Am 16. November 2016 billigte der Agrarrat den Standpunkt des Europäischen Parlamentes zur neuen Novel-Food-Verordnung. Nach Unterzeichnung durch die Präsidenten des Europäischen Parlamentes und des Rates kann die Verordnung dann im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht werden. Allerdings wird sie erst nach einer zweijährigen Übergansfrist gelten, d.h. erst Anfang 2018.

Der Schwerpunkt der neuen Verordnung besteht aus  einer Vereinfachung bzw. Straffung der Zulassungsverfahren.

Derzeit wird der vor dem Inverkehrbringen zu stellende Zulassungsantrag zunächst von einer mitgliedstaatlichen Lebensmittebewertungsstelle geprüft (in Deutschland durch das BVL). Die Kommission leitet den Bericht über die Erstprüfung zur Stellungnahme an alle Mitgliedstaaten weiter. Gibt es keine begründeten Sicherheitseinwände, so darf das neurtige Lebensmittel in den Verkehr gebracht werden. Werden jedoch begründete Sicherheitseinwände vorgebracht, so ist eine Zulassungsentscheidung der Kommission erforderlich. Dieser Entscheidung geht in den meisten Fällen eine zusätzliche Bewertung durch die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit (EFSA) voraus.

Gemäß den geltenden Vorschriften wird die Zulassung dem einzelnen Antragsteller erteilt. Ein anderer Antragsteller braucht der Kommission das Inverkehrbringen eines im Wesentlichen gleichwertigen Lebensmittels nur noch zu melden, wenn die zuständige nationale Behhörde die Gleichwertigkeit festgestellt hat (entsprechende Anträge wurden beispielsweise  gestellt für Chiasamen, Baobab-Fruchtfleich, Peptiderzeugnisse aus Fisch, synthetisches Vitamin K2).

Entscheidend ist nun die Erteilung sogenannter genereischer Zulassungen, womit der Einreichung weiterer Anträge durch andere Lebensmittelhersteller für das gleiche neuartige Lebensmittel vorgebeugt wird. Dieses vereinfachte Verfahren dürfte insbeondere KMUs zugute kommen.

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