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OLG Frankfurt: Holundersirup mit 0,3% Holunderblütenkonzentrat ist nicht irreführend

2017-10-31 10:23

Das OLG Frankfurt, enschied, dass keine Irreführung vorliegt, wenn ein „Holundersirup“ nur 0,3 % Holunderblütenextrakt enthält (Beschluss v. 11.09.2017, Az. 6 U 109/17). Der Holundersirup war unter Abbildungen von Holunderblüten auf der Flasche angeboten worden. Nach dem  Zutatenverzeichnis wies das Erzeugnis lediglich einen Holunderblütenkonzentratanteil von 0,3 % auf.

Das OLG begründete seine Entscheidung wie folgt:

Es komme dem Verkehr vorliegend darauf an, dass das Produkt den typischen Geschmack von Holunderblüten habe und dieser aus Holunderblüten gewonnen sei. Dieses Erfordernis liege vor. Darauf, dass andere Fruchtsäfte den wesentlichen Mengenanteil ausmachten, komme es nicht an. Zudem beziehe sich die Angabe auf ein „Konzentrat“, so dass schon insoweit der genaue Anteil „Holunderblüten“ nicht mit den 0,3% gleichzusetzen sei. Jedenfalls mache sich der Verbraucher keine genaue Vorstellung über den genauen Anteil, so dass ein Wettbewerbsverstoß nicht vorliege.

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